Besuchergruppe aus dem Rheingau-Taunus-Kreis besuchen Stefan Müller (FDP)

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Müller (FDP) besuchten am 29.10.2019 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Kreisgebiet den Hessischen Landtag in Wiesbaden. 

„Es ist immer wieder eine Freude, Menschen aus meiner Heimatregion zu zeigen, was wir hier in Wiesbaden eigentlich machen“, so Stefan Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Hessischen Landtag. Seiner Einladung folgend, besuchten rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Rheingau-Taunus-Kreis das Landesparlament.

Die Teilnehmer hatten die Möglichkeit, an diesem Tag Landespolitik einmal hautnah mitzuerleben. „Es ist nicht immer einfach, Politik zu vermitteln und die Abläufe nachzuvollziehen. Deswegen ist ein Besuch im Landtag oftmals die beste Möglichkeit, einen echten Eindruck von der politischen Arbeit zu erhalten und auch Fragen stellen zu können“, so Stefan Müller, der auch seit vielen Jahren Mitglied des Kreistages ist.

Nach einer kurzen Einführung über die Geschichte des Landtages konnte die Besuchergruppe aus dem Rheingau-Taunus-Kreis auf der Besuchertribüne unmittelbar an einer Plenarsitzung teilnehmen. Anschließend gab es im Gespräch mit dem Abgeordneten die Möglichkeit zum Austausch, wovon rege Gebrauch gemacht wurde. Dabei wurden Fragen zum politischen Ablauf, zu politischen Themen und zur Tagespolitik diskutiert. „Zur Politik gehört die sachliche Diskussion, aber auch die streitige Auseinandersetzung, die auch mal emotional werden darf. Dieser intensive Austausch ist wichtig für die Demokratie. Persönlich verletzend darf es dabei aber nicht werden“, beschreibt Müller die Debatten- und Streitkultur im Hessischen Landtag. Viele Themenbereiche, die im Hessischen Landtag beraten werden, sind sehr kompliziert. Das erfordert eine intensive Beschäftigung mit diesen Sachverhalten. Einfache Lösungen sind daher kaum zu finden. Wer diese einfachen Lösungen verspricht, ist häufig mehr auf einen schnellen politischen Zuspruch aus, als auf eine wirklich dauerhafte Lösung des Problems.

Von großem Interesse war für die Besucher die aktuelle Diskussion rund um die Straßenausbaubeiträge. „In die Infrastruktur unseres Landes muss auf allen Ebenen weiter investiert werden, keine Frage. Die Straßenausbaubeiträge sind in hohem Maße ungerecht und verursachen in nicht wenigen Fällen dramatische Situationen. Allein aus diesem Grund müssen sie über kurz oder lang abgeschafft werden. Den Kommunen muss allerdings eine finanzielle Ausstattung an die Hand gegeben werden, die es ihnen auch ermöglicht, kommunale Straße unterhalten zu können“, fasst Müller seine Position zusammen. Ebenso interessiert tauschte man sich über die Themen Windkraft, City-Bahn und Bahnlärm aus.

Im Anschluss an den Besuch im Landtag ging es dann zum Ausklang zu einer kleinen Weinprobe in den Rheingau, bevor der Bus die Teilnehmer wieder nach Hause brachte.